Temelin.

Melker Prozess

Im Dezember 2001 wurde der Melker Prozess mit der Brüsseler Vereinbarung abgeschlossen.

Die Tschechische Republik und Österreich kamen überein, dass internationale Experten sich über insgesamt sieben offene Sicherheitsfragen in Workshops und bilateralen Treffen austauschen werden. In der Brüsseler Vereinbarung (Kapitel VI) wurde festgelegt, dass die offenen Sicherheitsfragen vor Aufnahme des kommerziellen Betriebs im AKW Temelin gelöst sein müssen.

Die Hauptrisiken beim AKW Temelin betreffen die parallel laufenden hochenergetischen Leitungen auf der 28,8m-Bühne und die Sicherheitsventile, für die bis heute keine umfassende Qualifizierung nachgewiesen werden konnte.

Seit Oktober 2005 liegt der Endbericht zum Melker Prozess vor. Und er bestätigt: Temelin ist so unsicher wie zu Zeiten der Grenzblockaden im Jahr 2000. In den höchst sicherheitsrelevanten Punkten (hochenergetische Leitungen und Sicherheitsventile) gibt es die zugesicherten Nachrüstungen NICHT!

Trotzdem erfolgte im November 2006 die endgültige Betriebsgenehmigung von Temelin. Und damit der letztmögliche Zeitpunkt für den ein Beginn des kommerziellen Betriebs angesetzt werden kann.

Anmerkung: Bereits im Oktober 2004 erfolgte die atomrechtliche Genehmigung für Temelin und Rechtsexperten gehen davon aus, dass bereits zu diesem Zeitpunkt der kommerzielle Betrieb angesetzt werden muss.

Der Nationalrat reagiert auf die endgültige Betriebsgenehmigung mit einem einstimmigen Entschließungsantrag in dem von der Bundesregierung die Einleitung von völkerrechtlichen Schritten gegen die Tschechische Republik (14. Dezember 2006) verlangt wird.

Die Bundesregierung in Wien ist nun gefordert! Und es hängt von der Bundesregierung ab, ob die atomare Gefahr durch Temelin gebannt werden kann oder nicht.

Ausbau um 2 weitere Blöcke

Im Sommer 2008 hat der tschechische Atomstromkonzern CEZ um eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau des AKW Temelin um zwei weitere Atomreaktoren angesucht. Völlig unklar ist bis heute aber, welcher Reaktortyp errichtet werden soll. Sämtliche Warnhinweise aus Tschechien, dass Temelin ausgebaut wird, hat der damalige Umweltminister Josef Pröll überhört. Bei Aktionen musste er sich deswegen einiges an Kritik anhören (Protestaktion in Wels - 4. September 2008).

Informationen zum Temelin-Ausbau folgen laufend.

Weitere Informationen zu Temelin unter:
www.umweltbundesamt.at
www.temelin.com (Anti-Atom-Beauftragter des Landes OÖ Radko Pavlovec)

atomstopp: OÖ Landespolitik beantwortet drei Fragen zum AKW Temelin. Drei Fragen zum Atomkraftwerk Temelin - Antworten auf einen Offenen Brief:

24.02.10 Ex-Bundeskanzler Schüssel hervorragend für RWE-Aufsichtsrat geeignet!
Wer, wenn nicht er, weiß, wie man die Bevölkerung im Atomwiderstand erfolgreich ausbremst? "Dass ausgerechnet Ex-Bundeskanzler Schüssel beim deutschen Atomkonzern RWE Aufsichtsrat werden soll, verwundert nicht: Wer, wenn nicht er, weiß, wie man erfolgreich die Bevölkerung im Widerstand gegen die Atomkraft ausbremst! Dieses Know-How ist vielleicht auch beim deutschen Atomkonzern RWE gefragt", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Die Intention des unter der Mitwirkung von Ex-Bundeskanzler Schüssel ausverhandelten Brüsseler Abkommens zur Nachrüstung des AKW Temelin war jedenfalls - und das sieht man leider im Rückblick klar und deutlich - nicht eine Sicherheitsnachrüstung im AKW Temelin. Es ging vielmehr darum, die Proteste an den Grenzen auszubremsen. Milos Zeman - tschechischer Premierminister und Mitverhandler des Brüsseler Abkommens - schreibt in seinen im Jahr 2005 erschienen Memoiren zum Abkommen: "Ehrlich gesagt war es eine Vereinbarung, die unseren absoluten Sieg bedeutete und gerade deswegen war es notwendig, den Gegner nicht zu erniedrigen, sondern ihm einen roten Teppich zum Rückzug zu legen.

"Ex-Bundeskanzler sei Dank für sein enormes Verhandlungsgeschick! Die Atomlobby wird es ihm nun vielleicht lohnen!", so Egger und Schweiger abschließend.

Hintergrundinformationen und zur Rolle der ÖVP unter Ex-Bundeskanzler Schüssel im langjährigen Temelin-Widerstand unter:

www.atomkraftfrei-leben.at/temelin09/temelin09.pdf

weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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